ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN
sollte, jedoch auf jeden Fall innerhalb der Garantiezeit; (2) trägt die Kosten für Versand, Demontage und Wiedermontage sowie sonstige Kosten jeder Form; (3) bestätigt SCHRÉDER, dass die Waren nicht unsachgemäß und ungewöhnlich eingesetzt wurden, nicht mutwillig oder fahrlässig beschädigt wurden oder zu einem nicht vom KUNDEN in der Bestellung angegebenen Zweck verwendet wurden, sowie, dass die Waren ausschließlich der normalen Abnutzung ausgesetzt waren; (4) der KUNDE hat ohne die vorherige schriftliche und ausdrückliche Genehmigung von SCHRÉDER an den Waren keine Reparaturen, Auswechselungen, Korrekturen oder Änderungen vorgenommen, bzw. Dritte damit beauftragt; und (5) der KUNDE hat bei der Montage der Waren streng die Anweisungen von SCHRÉDER zu diesem Verwendungszweck befolgt und der Fehler oder Mangel wurde nicht von einer nachlässigen Montage oder Wartung der Waren durch den KUNDEN oder Dritte verursacht. Im Falle, dass der KUNDE den Geräteraum selbst montiert, trägt er die ausschließliche und volle Verantwortung für alle elektrischen Probleme, die entstehen können; und (6) hat nach Benachrichtigung an SCHRÉDER über den Fehler die Waren nicht weiterverwendet. 5.4. Die ersetzten Waren oder Teile werden Eigentum SCHRÉDERS und, sofern die Reparaturen oder Ersatzmaßnahmen vor Ort an der Anlage des KUNDE erfolgen, müssen diese Waren und Teile innerhalb eines Monats nach Ersatz frachtfrei an SCHRÉDER auf deren Anforderung zurückgegeben werden. 5.5. Diese Garantie gilt nicht für Schäden oder Funktionsstörungen an den von SCHRÉDER gelieferten Waren, sofern diese verursacht wurden von: (1) einer Leistungsstörung, einem Konstruktionsfehler oder Fehlfunktionen, wenn SCHRÉDER die schriftlichen Ausführungen, Zeichnungen oder Spezifikationen des KUNDEN („Spezifikationen“) für die von SCHRÉDER zu liefernden Waren vollständig befolgt hat und später festgestellt wird, dass diese ungeeignet, unvollständig oder fehlerhaft waren; oder (2) Überspannung oder anderen Abweichungen in der Stromversorgung, bzw. einer Stromversorgung, die die maximal für die sichere und exakte Funktion der Waren empfohlene Stromversorgung überschreitet; oder (3) Korrosion aufgrund einer unangemessenen Umgebung, aufgrund chemischer oder sonstiger Fremdelemente im Herstellungsprozess (z.B. Salz) oder aufgrund sonstiger Elementarrisiken. Die Garantie gilt für die ersetzten Waren oder Teile/ein Teil davon bis zum Ablauf der Restdauer der Garantiezeit. 5.6. LED-Leuchten werden, wenn nur einzelne LED-Komponenten fehlerhaft sind, nicht als fehlerhaft erachtet, sofern die Anzahl der funktionsunfähigen Komponenten weniger als 10% der Gesamtanzahl an LED-Komponenten in der LED-Leuchte beträgt. 5.7. Der vorliegende Artikel gilt nicht für die von SCHRÉDER erbrachten Dienstleistungen, die besonderen Gewährleistungen unterliegen. 6. Geistiges Eigentum: 6.1. Alle Rechte des geistigen Eigentums jeder Art (einschließlich aller Urheberrechte, Systeme (auch Software), Datenbankrechte, Patent- und Musterrechte (mit oder ohne Eintragung)), Technologie, Geschäftsgeheimnis und Fachwissen hinsichtlich der Waren und Dienstleistungen von SCHRÉDER bleiben ausschließliches Eigentum von SCHRÉDER oder SCHRÉDER S.A. 6.2. Vorbehaltlich der hierin enthaltenen Bestimmungen beinhaltet der Verkauf von Waren von SCHRÉDER ausschließlich die nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare eingeschränkte Lizenz an den KUNDEN unter den geistigen Eigentumsrechten von SCHRÉDER, die an den Waren verwendet werden, um (nur) die Waren, wie sie von SCHRÉDER an den KUNDEN verkauft wurden, zu nutzen. 6.3. Der KUNDE darf die Waren nicht zu anderen Zwecken einsetzen, zu denen er nicht ausdrücklich von SCHRÉDER autorisiert ist. 6.4. SCHRÉDER behält für alle Entwürfe, Untersuchungen, Zeichnungen, Pläne, Muster, Texte, Projekte, Aufzeichnungen und Dokumente, unabhängig des Mediums und der Vervielfältigung, die er dem KUNDEN zur Verfügung gestellt hat („Dokumentation“), alle Rechte des geistigen Eigentums. Der KUNDE darf die Dokumentation nur für interne Zwecke verwenden und muss die Dokumentation SCHRÉDER bei der ersten Aufforderung zurückgeben. 6.5. Der Verkauf irgendwelcher Waren/Dienstleistungen von SCHRÉDER an den KUNDEN stellt keine Übertragung des Eigentums, des Titels oder der Rechte für die Software dar, die Waren oder Dienstleistungen zugehörig sind oder mit dem Waren oder Dienstleistungen geliefert werden. 6.6. Keine Formulierung in diesen AVB darf als Übertragung einer Lizenz, eines Rechts oder einer Immunität, ausdrücklich oder implizit, direkt oder stillschweigend, geduldet oder auf sonstige Weise, die unter Patent, Urheberrecht, Handelsmarke oder einem anderen Eigentumsrecht von SCHRÉDER oder einer dritten Partei stehen, an den KUNDEN verstanden werden, ausgenommen, diese werden ausdrücklich in diesen AVB erteilt. 6.7. SCHRÉDER haftet nicht für eine Verletzung des Rechts des geistigen Eigentums einer dritten Partei hinsichtlich der Kombination von SCHRÉDER verkauften Waren/Dienstleistungen mit irgendwelchen
Waren, unabhängig, ob diese von SCHRÉDER geliefert oder verkauft wurden, oder hinsichtlich einer Methode oder eines Verfahrens, bei dem von Schréder verkaufte Waren oder Dienstleistungen verwendet werden können. 7. Geheimhaltung: 7.1. Der KUNDE bestätigt, dass alle technischen, gewerblichen oder finanziellen Daten oder Informationen zu SCHRÉDER („Vertrauliche Informationen“), die zum Zeitpunkt der Weitergabe an den KUNDEN durch SCHRÉDER nicht bereits offengelegt sind, streng vertraulich sind und im Eigentum und unter Anspruch von SCHRÉDER stehen. 7.2. Vertrauliche Informationen dürfen ohne vorherige schriftliche und ausdrückliche Genehmigung seitens SCHRÉDER nicht dritten Parteien offengelegt werden und für andere Zwecke als der Ausführung der Bestellung des KUNDEN verwendet werden. 7.3. Der KUNDE hält SCHRÉDER gegen alle direkten und indirekten Schäden, Strafschäden, Verluste, Kosten und sonstige Haftungen aus Forderungen, die aufgrund der Verletzung oder Nichteinhaltung dieses Artikels durch den KUNDEN oder seinen eigenen KUNDEN entstehen, schadlos. 8. Datenschutz : 8.1. Im Zusammenhang mit dem Verkauf von Waren und der Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Angeboten, Offerten, Ausschreibungen und anderen Aktivitäten vor und nach dem Verkauf, wird jede Partei auf persönliche Daten der anderen Partei zugreifen und diese anderweitig verarbeiten. Der KUNDE garantiert, dass er die anwendbaren Datenschutzgesetze und die Gesetze zum Schutz der Privatsphäre einhält und für jede Nichteinhaltung voll verantwortlich und haftbar ist. 8.2. Der KUNDE stellt den betreffenden Datensubjekten alle nach den anwendbaren Datenschutzgesetzen erforderlichen Informationen zur Verfügung und holt, falls erforderlich, alle erforderlichen Zustimmungen und Genehmigungen für die Verarbeitung dieser persönlichen Daten durch SCHRÉDER ein. 8.3. SCHRÉDER kann auf die folgenden Kategorien personenbezogener Daten zugreifen und diese anderweitig verarbeiten: Vor- und Nachname, Kontaktdaten, Firmenname, Berufsbezeichnung, Bankverbindung und Finanzinformationen (einschließlich MwSt.-Nummer und Kredit-/ Einkommenshistorie), Transaktionshistorie und Mitteilungen der folgenden Kategorien von Datensubjekten: Geschäftsinhaber der anderen Partei, Unternehmensleitung, Mitarbeiter und Handelsvertreter. SCHRÉDER wird die oben genannten persönlichen Daten für seine eigenen Zwecke verarbeiten, nämlich (i) Werbung, Angebote, Offerten und Ausschreibungen, (ii) Verwaltung von Kundenaufträgen, (iii) Erfüllung des Vertrages und der Dienstleistungen, (iv) Verwaltung der Kundenbeziehungen, (v) Einziehung von Krediten, (vi) Einhaltung der Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche und Betrug sowie anderer rechtlicher Anforderungen, (vii) Buchhaltung und (viii) Verteidigung der Interessen und Ansprüche von SCHRÉDER. 8.4. SCHRÉDER kann die personenbezogenen Daten an seine verbundenen Unternehmen, an Lieferanten, die im Auftrag von SCHRÉDER Dienstleistungen für den KUNDEN erbringen oder SCHRÉDER bei der Bereitstellung der Waren und Dienstleistungen unterstützen, sowie an andere Dritte, die in eigener Verantwortung Funktionen für SCHRÉDER wahrnehmen, sowie an Regierungen und Behörden für alle oben genannten Zwecke weitergeben. Einige dieser Empfänger können außerhalb der Europäischen Union ansässig sein, einschließlich in Ländern, die kein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten im Sinne der GDPR bieten. 9. Haftungsbeschränkung: 9.1. SCHRÉDER haftet nicht für den KUNDEN oder andere Personen bei entgangenem Gewinn, entgangenen Einsparungen, Verlust von Ansehen, Verlust an Firmenwert, Gerichts- und Anwaltskosten sowie Nebenschäden, Folgeschäden, direkte oder konkrete Schäden oder Schadensersatz mit Strafwirkung, die aus oder in Verbindung mit dem Verkauf der Waren und Erbringung von Dienstleistungen von SCHRÉDER oder deren Verwendung entstehen, ungeachtet, ob diese Schäden sich auf unerlaubte Handlung, Garantie, Vertrag oder andere Rechtstheorien stützen, selbst, wenn SCHRÉDER auf die Möglichkeit dieser Schäden hingewiesen wurde oder davon Kenntnis hat. 9.2. SCHRÉDER kann nicht für Verluste und Schäden haftbar gemacht werden und entschädigt keine andere Person für Verluste und Schäden, unabhängig ob die Schäden direkt oder indirekt sind oder Folgeschäden, wie unter anderem materieller Verlust, Arbeitsunterbrechung, ungenutztes Vermögen, entgangene Nutzung und Produktionsausfall, falls die Schäden im Ganzen oder teilweise auf einen Fehler des KUNDEN, der Person, die den Schaden erleidet, oder einer Person, die deren Kontrolle oder Verantwortung untersteht, zurückzuführen sind. 9.3. Die Gesamthaftung SCHRÉDERS sofern vorhanden, gegenüber dem KUNDEN aus einem Vertrag beträgt nicht mehr als zehn Prozent (10 %) des Wertes der an den KUNDEN verkauften Waren, der in keinem Fall den Gesamtbetrag von EUR 500.000 (bzw. das Äquivalent in lokaler Währung) überschreitet und für die Dienstleistungen zehn Prozent (10%) der Gebühren, die der KUNDE gemäß dem Vertrag für die zwölf (12) Monate
| AE Schréder GmbH - Allgemeine Verkaufsbedingungen - Version Februar 2020 3
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